Wenn man durch die Innenstadtbezirke spaziert fallen einem unweigerlich die vielen Parkscheinautomaten auf – ein sicheres Indiz dafür, dass man sich in einer Gegend befindet, in der „Parkraumbewirtschaftung“ betrieben wird.
Zuerst klingt das wie eine gute Idee: Parkplätze werden kostenpflichtig Parkende ‚vermietet‘. Für Anwohner und ortsansässige Gewerbetreibende ist das recht günstig, für alle anderen variiert der Preis je nach Lage. Und der Begriff suggeriert, dass mit dem Parkraum Geld erwirtschaftet wird, der der gegend zugute kommt.
Nun musste ich aber dazu lernen, dass das so nicht ganz stimmt. Zum einen stehen sich Parkgebühren und Kosten der Parkraumbewirtschaftung gegenüber – wobei im Bezirk Prenzlauer Berg die Kosten höher sind, als die Einnahmen. Die eigentlichen Erträge resultieren aus den Strafzetteln – also gerade aus denjenigen Parkern, die keinen Parkschein erwerben – oder die über die ‚gemietete Parkdauer‘ hianus zu ihre Karre stehen lassen. Die Einnahmen aus den Knöllchen sind dabei sehr viel höher, als die Einnahmen aus der eigentlichen Parkraumbewirtschaftung. Laut Morgenpost standen 2012 allein im Bezirk Prenzlauer Berg den Einnahmen aus Parkscheinen i.H.v. 2.8 Millionen Euro Einnahmen aus Strafzetteln und Bußgeldern i.H.v. 4.6 Millionen Euro gegenüber.
Das klingt immernoch wie ein einträgliches Geschäft. Aber einen Haken hat die Sache: alle Einnahmen – egal ob aus Parkraumbewirtschaftung oder aus Bußgeldern werden dem Bezirk Prenzlauer Berg als Einnahmen verbucht. Entsprechend niedriger fallen dann in den folgenden Jahren die Zuwendungen durch die Stadt Berlin aus. Parkraumbewirtschaftung ist also nur dann ein einträgliches Geschäft, wenn ein Bezirk seine bewirtschafteten Parkflächen Jahr um Jahr ausweitet. Sobald der Bezirk keine neuen Parkscheinautomaten aufstellt bleiben Zusatzeinnahmen aus. Einen Gewinner gibt es dann aber doch: die Stadt Berlin muss jedes Jahr weniger Zuwendungen an die Bezirke zahlen – und davon haben wir letztendlich ja alles was. Oder etwa nicht?
via Hauptstadtblog
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